Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  SächsKAG § 17 SächsKAG § 18 SächsKAG § 19 Abs. 1
  Schmutzwasserbeitrag; Kläranlage; Prognose; Globalberechnung; Fortschreibung; Teilflächenabgrenzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• kurzschmuck.de (Kurzinformation)

  Im Außenbereich sind auch Abstandsflächen beitragspflichtig!

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• OVG Sachsen, 12.07.2007 - 5 B 565/05

  Abgabenrecht; Abwasserbeitrag; Vorteilsbegriff; Abwasserbeseitigungskonzept; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 31.07.2015 - 5 A 825/13

  Auch das Inkrafttreten einer Satzung ohne Rückwirkungsanordnung kann bewirken, dass ein vorher erlassener, mangels wirksamer Satzung zunächst rechtswidriger Beitragsbescheid rechtmäßig wird (SächsOVG, Urt. v. 12. Juli 2007, SächsVBl. 2008, 17, 19 m. w. N.; st. Rspr.;… BVerwG, Urt. v. 25.11.1981, BVerwGE 64, 218, 219 ff. zum Erschließungsbeitragsrecht).

  Vielmehr findet das Ermessen des Satzungsgebers erst dort seine Grenze, wo sich sachliche Gründe für die Abstufung nicht mehr finden lassen oder der gewählte Maßstab ersichtlich unangemessen und deshalb dem Vorteilsprinzip und dem Gleichheitssatz nicht mehr entsprechend ist (vgl. z. B. SächsOVG, Urt. v. 12. Juli 2007, SächsVBl. 2008, 17, 21).

  40 Der Senat hat bereits zum Nutzungsfaktormaßstab entschieden, dass eine satzungsrechtliche Regelung, die den Nutzungsfaktor bei eingeschossiger Bebaubarkeit mit 1, 0 bestimmt und pro weiterem Vollgeschoss um 0, 25 erhöht, im Grundsatz keinen rechtlichen Bedenken begegnet (SächsOVG, Urt. v. 12. Juli 2007, SächsVBl. 2008, 17, 21;… Urt. v. 21.10.1999, SächsVBl. 2000, 65, 68, 69).

• OVG Sachsen, 04.06.2008 - 5 B 65/06

  Befangenheit; Abwasserbeseitigung; Einrichtungsbildung; Kalkulation Beitragssatz

  Auszug aus OVG Sachsen, 31.07.2015 - 5 A 825/13

  Die in Vorauskalkulationen notwendigerweise enthaltenen Prognoseelemente und Schätzungen sind dann nicht mehr erforderlich, weil konkrete Zahlen zur Verfügung stehen (vgl. SächsOVG, Urt. v. 4. Juni 2008 - 5 B 65/06 -, juris Rn. 80).
• BVerwG, 25.11.1981 - 8 C 14.81

  Rückwirkung - Beitragssatzung - Beitragsbescheid - Rechtswidrigkeit - Heilung

  Auszug aus OVG Sachsen, 31.07.2015 - 5 A 825/13

  Auch das Inkrafttreten einer Satzung ohne Rückwirkungsanordnung kann bewirken, dass ein vorher erlassener, mangels wirksamer Satzung zunächst rechtswidriger Beitragsbescheid rechtmäßig wird (…SächsOVG, Urt. v. 12. Juli 2007, SächsVBl. 2008, 17, 19 m. w. N.; st. Rspr.; BVerwG, Urt. v. 25.11.1981, BVerwGE 64, 218, 219 ff. zum Erschließungsbeitragsrecht).

 
• BVerwG, 29.10.2009 - 3 C 27.08

  Altenpflege; Ausbildung zum Altenpfleger; Ausbildungsvergütung; Finanzierung der …

  Auszug aus OVG Sachsen, 31.07.2015 - 5 A 825/13

  Erweist sich die Prognose hiernach als rechtmäßig, so wird sie nicht nachträglich dadurch rechtswidrig, dass sie sich nicht bewahrheitet; eine von der prognostizierten abweichende tatsächliche Entwicklung kann den Entscheidungsträger nur dazu nötigen, seine Entscheidung zu überprüfen (vgl. BVerwG, Urt. v. 29. Oktober 2009 - 3 C 27.08 -, juris Rn. 25 m. w. N.).
• OVG Sachsen, 13.04.2015 - 5 A 670/13

  Veröffentlichung, Rückwirkung, Zweckverband, Verbandsversammlung, Gebühren, …

  Auszug aus OVG Sachsen, 31.07.2015 - 5 A 825/13

  Er ist jedenfalls durch die Sicherheitsneugründung mit der Satzung vom 27. November 2000 und ihrer Veröffentlichung sowie durch die Veröffentlichung ihrer Genehmigung im Sächsischen Amtsblatt vom 7. Juni 2001 als Zweckverband entstanden (SächsOVG, Urt. v. 13. April 2015 - 5 A 670/13 -, juris Rn. 27).
• OVG Sachsen, 27.04.2005 - 5 D 16/02

  Zweckverband, Verbandsversammlung, Verbandsmitglied, Mitgliedsgemeinde, weitere …

  Auszug aus OVG Sachsen, 31.07.2015 - 5 A 825/13

  vom 30. Juli 2001 wurde mit Normenkontrollurteil des Senats vom 27. April 2005 - 5 D 16/02 - für unwirksam erklärt; die Satzung leide an Verfahrensmängeln, weil die Verbandsversammlung des Beklagten bei Erlass des Satzungsbeschlusses am 30. Juli 2001 in mehrfacher Hinsicht fehlerhaft zusammengesetzt gewesen sei.

• OVG Sachsen, 29.03.2016 - 5 A 433/14

  Weiterer Beitrag; Teilflächenabgrenzung; Außenbereich; Abstandsflächen; Zuwegung

  Abstandsflächen können ohne rechtliche Sicherung nicht übernommen oder abgeschrieben werden (vgl. § 7 Satz 1, § 6 Abs. 2 Satz 3 SächsBO; SächsOVG, Urt. v. 31. Juli 2015 - 5 A 825/13 -, juris Rn. 45).
• OVG Sachsen, 14.03.2019 - 5 A 1187/17

  Auslandszustellung, keine Beiziehung der Globalberechnung bei pauschalem …

  Aus dem von der Klägerin zitierten Urteil des Senats (SächsOVG, Urt. v. 31. Juli 2015 - 5 A 825/13 -, juris Rn. 45) folgt nichts anderes.